Euro und Währungspolitik

Griechenland sollte Referendum über EU-Verbleib erwägen

Zur Einigung der Eurogruppe über einen erneuten Schuldenschnitt für Griechenland im Jahr 2018 erklärt Beatrix von Storch MdEP, Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Währung (ECON) des EU-Parlaments, stellv. Vorsitzende

Zuwanderung und Asyl

Das Schlimmste kommt erst noch

Zu den bevorstehenden Flüchtlingswellen aus dem Nahen Osten und Nordafrika sagt der stellvertretende AfD-Vorsitzende, Alexander Gauland: „Es ist unverantwortlich wie Politiker und auch viele Medienvertreter versuchen, in der Öffentlichkeit den

Baden-Württemberg

Altparteien: Die kalte Arroganz der Macht

Altparteien wollen AfD zum Auszug aus ihren Büroräumen zwingen Meuthen: Ist das das faire und kooperative Miteinander, das uns versprochen wurde? Zur Entscheidung des Landtagspräsidiums, die AfD-Fraktion aus ihren bisherigen

Bundespolitik

Konservative und wirtschaftsliberale. Die Randgruppen der CDU.

Zur Kritik der 15 CDU-Bundestagsabgeordneten an Angela Merkel erklärt der stellvertretende Vorsitzende der AfD, Alexander Gauland: „Es mag ja nicht ganz falsch sein, was die 15 CDU-Abgeordneten an der Kanzlerin

Bayern Bundespolitik

AfD Bayern klagt gegen Seehofer

MÜNCHEN. Der bayerische Landesvorsitzende der AfD, Petr Bystron, hat am Dienstag (10. Mai) beim Verwaltungsgericht in München eine Klage gegen die Staatsregierung wegen Untätigkeit eingereicht. Grund: Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU)

Bundespolitik Sachsen

Olaf klärt auf! Danke!

Die AfD Sachsen hat Hamburgs SPD‐Chef Olaf Scholz dafür gedankt, die rechte Systemlüge enttarnt zu haben. „Wenn Scholz davor warnt, die AfD nicht zu dämonisieren und ihre Mitglieder nicht als

Bundespolitik

CDU. Umfragewerte sinken. Nervosität steigt.

Zum System Merkel und der Debatte um die neue CDU-Strategie erklärt der stellvertretende AfD-Vorsitzende Alexander Gauland: „Erst hieß es, die Kanzlerin wolle der CDU eine neue Strategie zum Halten von

Bundespolitik

Herr Generalbundesanwalt, stoppen Sie den roten Gesinnungsterror!

Zum Raub von privaten Daten von AfD-Mitgliedern auf dem Internetportal Indymedia erklärt AfD-Vorstandsmitglied Paul Hampel: „Indymedia heißt das Portal. Sein Ziel: Alles was nicht links ist, wird als rechtsextrem, rechtsradikal,

Euro und Währungspolitik

Abschaffung des Bargeldes – Die Entmündigung der Bürger hat begonnen

Im Hinblick auf die anstehende Entscheidung der EZB zur Abschaffung des 500-Euro-Scheines am 4. Mai 2016 erklärt AfD-Vorstandsmitglied Alice Weidel: „Anscheinend ist das Aus für Teile unseres Bargeldes bereits still

Sachsen

Die Quittung – Maas aus Sachsen verjagt

Quittung für monatelange Hetz-Eskapaden des Justizministers – Maas aus Sachsen verjagt Justizminister Maas (SPD) wurde bei einer Rede am 1. Mai in Zwickau ausgebuht und ausgepfiffen. Er „floh“ regelrecht vor

Bundespolitik

Straftaten linksradikaler Webseiten. Und Maas schaut zu.

Radikale Seiten, auf denen Straftaten begangen werden und die radikale, gewaltbereite Milieus bedienen, müssen konsequent gesperrt werden. Eine solche Seite ist „Indymedia“, der vom Verfassungsschutz attestiert wird, in die linksradikale

Bundespolitik

Da geht noch was! Strompreis soll steigen!

Zum Kompromiss der sogenannten Atom-Kommission, erklärt AfD-Sprecherin Frauke Petry: „Die ganze Kopflosigkeit der Merkelschen Energiewende tritt wieder mal offen zu Tage. Wirtschaftlicher Schaden ist bereits auf allen Ebenen entstanden, die

EU und Europa Euro und Währungspolitik

Merkel treibt die EU immer weiter in die Krise

Zur Weigerung Griechenlands für Notmaßnahmen auf Vorrat erklärt der Vorsitzende der AfD, Jörg Meuthen: „Wieder einmal sind die Griechen am Limit. Im Juli müssen sie nach aktuellem Stand 2,4 Milliarden

Bundespolitik Zuwanderung und Asyl

Österreich handelt vorsorglich, Deutschland fährt auf Sicht

Zur anstehenden Parlamentsdebatte um den Notstand in Wien erklärt der stellvertretende AfD-Vorsitzende Alexander Gauland: „Österreich erwartet diesen Sommer eine weitere Zuwanderungswelle aus den nordafrikanischen und nahöstlichen Krisengebieten. Vor diesem Hintergrund

Hamburg Zuwanderung und Asyl

Sollen Missstände in Flüchtlingsheimen tabuisiert werden?

 Journalistische Arbeit in Flüchtlingsheimen stark eingeschränkt. AfD-Fraktion vermutet, dass Missstände tabuisiert werden sollen. Hamburg – Offenbar fährt der Hamburger Senat eine eher restriktive Politik, was journalistische Berichterstattungen aus Flüchtlingsheimen anbelangt.

Sachsen-Anhalt

Das schmutzige Spiel mit der Polizei

Magdeburg 27.04.2016. Die ersten Hilfspolizisten kommen. Die Kenia-Koalition nennt das eine Aufstockung der Polizei. AfD-Landtagsabgeordneter Matthias Lieschke nennt das einen Schlag ins Gesicht für jeden Polizisten. Er erklärt dazu: „Es

Bundespolitik Sachsen

Ralf Stegner ist eine Schande für die Demokratie

Die AfD Sachsen hat SPD‐Bundesvize als Schande für die Demokratie bezeichnet. „Eigentlich muss man Stegner für seine Twitter‐Aussage dankbar sein, es sei eine ‚Schande, dass ein Rechtspopulist bereits im 1.

Bundespolitik Nato und Außenpolitik

Millionen in die Türkei und in Deutschland verwahrlosen die Kasernen

Zum Vorhaben des Verteidigungsministeriums, in der Türkei für 65 Millionen Euro einen Stützpunkt für „Tornado“-Einsätze der Bundeswehr auszubauen, erklärt AfD-Bundesvorstandsmitglied Georg Pazderski: „Der Bundeswehr fehlen an allen Ecken und Enden

Sachsen Wirtschaftspolitik und TTIP

Freihandelsabkommen: Kolumbien wird von US-Konzern auf Milliardenzahlung verklagt

Laut dem Blog „Finanzen 100.de“ hat ein US-Konzern den kolumbianischen Staat vor einem privaten Schiedsgericht auf die Zahlung von 16,5 Milliarden Dollar verklagt, weil ihm die Schürfung nach Gold im

Sachsen

Dresden bei Touristen so beliebt wie nie!

Laut mehrerer Medienberichte nächtigten im Januar und Februar so viele Touristen wie noch nie in Dresden. Die Zahl der Übernachtungen stieg im Vergleich zum Vorjahr um 8,4 Prozent auf 408.365