Berlin Bundespolitik Rheinland-Pfalz

Doppelte Staatsbürgerschaft ist ein Integrationshemmnis!

Die doppelte Staatsbürgerschaft stellt ein Integrationshemmnis dar. Die jüngsten deutsch-türkischen Auseinandersetzungen haben es gezeigt: Die doppelte Staatsbürgerschaft für Türken ist nicht nur sinnlos, sondern sogar gefährlich. 1,4 Millionen türkische Migranten

Baden-Württemberg

Diesel-Fahrverbote: Zerrbild einer wertlosen Umfrage

Fahrzeuge ohne Euro-6-Norm bald wertlos Eine telefonische Umfrage unter gut eintausend Wahlberechtigten in Baden-Württemberg soll die überwiegende Zustimmung der Bevölkerung zu den beschlossenen Diesel-Fahrverboten belegen. „Ebenso wertlos wie diese Umfrage

Berlin Bundespolitik

Beatrix von Storch führt AfD-Berlin in den Bundestag

Der Landesverband Berlin der Alternative für Deutschland hat in Paaren am Glien seine Wahlversammlung beendet. Die Partei zieht mit starken Kandidaten in die Bundestagswahl. Die gut 300 stimmberechtigten Mitglieder haben

Bayern

Parteitag der Angst bei der CSU

Christsoziale kämpfen ums Überleben Grundsatzprogramm kopiert AfD-Positionen Seehofer beleidigt Wähler als „Leberkäs-Etage“ MÜNCHEN. „Große Multimediashow statt Inhalte, keine Aufbruchsstimmung für die nächsten Wahlkämpfe und ein Grundsatzprogramm, das weitestgehend von der

Sachsen

Perfide Politik: Kinderehe soll 1.000 Euro kosten!

Laut Tageszeitung „Die Welt“ will Innenminister de Maizière (CDU) Imamen künftig ein Bußgeld auferlegen, wenn sie nach religiösem Ritus Ehen mit Mädchen oder Jungen schließen, die unter 16 Jahre alt

Bayern

AfD trifft Ungarns Regierungschef Orban im bayerischen Landtag

MÜNCHEN. Der Landesvorsitzende der bayerischen AfD Petr Bystron traf sich im bayerischen Landtag mit Ungarns Regierungschef Viktor Orban im Rahmen des Festaktes zum 60. Jahrestag des Aufstands gegen die Sowjetunion.

Baden-Württemberg

Eine neue Dimension. Politische Willkürjustiz gegen die AfD.

Hausdurchsuchung bei Vizepräsidenten des baden-württembergischen AfD-Landesschiedsgerichts – AfD Baden-Württemberg verurteilt politische Willkürjustiz Heute morgen wurden die Wohnräume des Vizepräsidenten des baden-württembergischen AfD-Landesschiedsgerichts, Herrn Rechtsanwalt Dubravko Mandic, von der Kriminalpolizei durchsucht.

Rheinland-Pfalz

Die AfD wächst. „ALFA“-Rückkehrer bleiben draußen!

Nach den überaus guten Wahlergebnissen der AfD in den Bundesländern und der erfolgreichen Landtagsarbeit der rheinland-pfälzischen AfD-Fraktion steigt der Mitgliederzuwachs bei der Alternative für Deutschland unaufhörlich weiter an. Vermehrt bemühen

Sachsen

Linksextremisten „hetzen“ gegen Flüchtlinge!

Nach sexuellen Übergriffen, Diebstählen und aggressiven Verhalten von Asylbewerbern und Migranten im linksextremistischen Leipziger Club „Conne Island“ veröffentlichte dieser auf seiner Webseite einen Hilferuf: „Die stark autoritär und patriarchal geprägte

Bayern

Theo Waigel boykottiert Preisvergabe an AfD-Funktionär

Ex-Bundesfinanzminister will nicht als Laudator bei der Vergabe des Titels „Bayerischer Stammtischbruder 2016“ auftreten AfD kritisiert nach Theo Waigels Absage Doppelmoral der CSU Die AfD-Landesverbände von Bayern und Sachsen haben

Bundespolitik Niedersachsen

Immer mehr Gewerkschafter wählen AfD!

Gewerkschaften sind links bzw. stehen den linken Parteien besonders nah. Dort haben linke Parteien ihr Fundament. In der Tat sind die Gewerkschaften, allen voran die Dachorganisation DGB, immer ganz vorn

Bayern

AfD fordert Abschiebungs-Offensive von Seehofer

Bayerischer Landesvorsitzender Bystron kritisiert Seehofers Regierungserklärung und lehnt kostspielige Behördenumsiedlung von über 3.100 Betroffenen ab Die bayerische AfD fordert von Ministerpräsident Horst Seehofer eine Abschiebungs-Offensive anstelle der in seiner Regierungserklärung

Bundespolitik Mecklenburg-Vorpommern

AfD stoppt Bündnis 90/ DIE GRÜNEN

Bündnis 90/ DIE GRÜNEN haben in Mecklenburg-Vorpommern in der heißen Endphase des Landtagswahlkampfes zu rechtswidrigen Mitteln gegriffen: DIE GRÜNEN haben im Wahlkampf die Internetdomain alternativ-fuer.de registriert und dort eine Wahlwerbung

Sachsen

Linker Terror in Leipzig: Vier Anschläge auf AfD-Politiker in einer Nacht!

In der vergangenen Nacht verübten Linksextremisten in Leipzig vier Anschläge auf Büros, Fahrzeuge und Firmen von Politikern der Alternative für Deutschland. Bei einem Anwalt wurden die Scheiben der Kanzlei eingeworfen.

Rheinland-Pfalz

AfD fordert Ditib-Beobachtung durch den Verfassungsschutz

Joachim Paul, stellvertretender AfD-Fraktionsvorsitzender im Rheinland-Pfalz, fordert den Verfassungsschutz Rheinland-Pfalz dazu auf, den vom türkischen Religionsministerium Diyanet in Deutschland gegründeten Verband Ditib zu beobachten. „Erdogan-Anhänger gingen in Deutschland gewalttätig gegen

Rheinland-Pfalz

Wie linke Ideologen unser Bildungssystem dominieren

Politische Bildung für Lehrer: „Auf dem linken Auge blind“ Mit der diesjährigen Fachtagung am 12. Juli erregte die Landeszentrale für politische Bildung Rheinland-Pfalz (LpB) bereits im Vorfeld Aufsehen. „Jugendliche stärken

Bayern Familien und Sozialpolitik

AfD im Kampf für soziale Gerechtigkeit und gegen die hohe Steuerlast

AfD-Landesvorsitzender Bystron nimmt Stellung zum „Tag des Steuerzahlers“ und fordert mehr Geld für Rentner und Familien anstelle von Milliarden-Ausgaben für finanzschwache EU-Mitgliedsstaaten und Zuwanderer MÜNCHEN. Der Bundestagswahlkampf 2017 „muss ein

Sachsen

AWO ein Fall für den Verfassungsschutz?

Die AfD Sachsen hat den Verfassungsschutz aufgefordert, die AWO wegen Verstoßes gegen das Grundgesetz zu beobachten. „Die Nichtbeschäftigungs- bzw. Kündigungsdrohung gegen AfD-Mitglieder verstößt eindeutig gegen Artikel 3 Abs. 3 GG,

Bayern

Terror von Links übertrifft Rechtsextremismus

AfD-Landesvorsitzender kritisiert einseitige Pressedarstellungen zum neuesten Jahresbericht vom Bundesamt für Verfassungsschutz / Haus und Auto in München beschädigt MÜNCHEN. Aus dem neuen Jahresbericht des Bundesamts für Verfassungsschutz geht klar hervor,

Brandenburg

In Brandenburg können jetzt auch Männer Kinder gebären!

Zur Unterstützung von Paaren mit unerfülltem Kinderwunsch erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Steffen Königer: „Die AfD-Fraktion unterstützt ausdrücklich das Anliegen, Paaren mit unerfülltem Kinderwunsch zu helfen und sie dabei

Bayern Familien und Sozialpolitik

Ausplünderung des Gesundheitsfonds für Migranten

Bayerischer Landesvorsitzender Bystron kritisiert geplante Milliarden-Entnahme als Betrug an den Beitragszahlern MÜNCHEN. Der bayerische AfD-Landesvorsitzende Petr Bystron ist strikt gegen die Pläne von  Gesundheitsminister Hermann Gröhe, „zur Bezahlung der Krankheitskosten

Sachsen

Kultur-Kotau: In Sachsen droht ein FKK-Verbot!

Kein Nacktbade-Verbot neben Asylbewerberheim – FKK in Sachsen erhalten! Die mehr als 400 FKK-Anhänger vom „Familiensport- und FKK-Bund Waldteichfreunde Moritzburg e.V.“ sollen nach nunmehr 111 Jahren FKK-Tradition nicht mehr ungestört

EU und Europa Rheinland-Pfalz

Europa lebt von unten

„Das wahre Europa ist nicht dort, wo es von zentralistischen EU-Organen dekretiert und von unüberschaubaren Bürokratien mit dem Ziel eines vereinheitlichten Bundesstaates geplant wird. Hier mangelt es an demokratischer Bürgerbeteiligung

Sachsen

Geschlossenheit bei der AfD in Sachsen

Sächsische AfD-Fraktion steht geschlossen hinter Frauke Petry Laut mehrerer Presseveröffentlichungen soll der Co-Bundesvorsitzende der Alternative für Deutschland, Jörg Meuthen, gemeinsam mit zwei weiteren, führenden AfD-Politikern sinngemäß geäußert haben, die Bundesvorsitzende

Bayern Zuwanderung und Asyl

Starker Kriminalitätszuwachs wegen Flüchtlingen und Migranten

Bayerischer Landesvorsitzender der Alternative für Deutschland AfD kritisiert Herunterspielen der Problematik MÜNCHEN. Die befürchtete starke Zunahme von Kriminalität durch die Migrationswelle sieht der bayerische AfD-Landesvorsitzende Petr Bystron durch die neueste

Bundespolitik Sachsen

Gabriel beleidigt seinen eigenen Vater

SPD-Chef beleidigt eigenen, verstorbenen Vater öffentlich, um AfD zu schaden! SPD-Chef Gabriel hat in der FAZ sinngemäß AfD-Funktionäre mit Nationalsozialisten verglichen, da ihn Äußerungen dieser an die seines Vaters erinnern

Bayern

AfD und FPÖ veranstalten Gipfeltreffen auf der Zugspitze

Frauke Petry startet zur zweiten Bayern-Tour / Mit Heinz-Christian Strache wirft sie am 10. Juni aus rund 3.000 Meter Höhe einen Blick hinab auf die deutsche und österreichische Politik GARMISCH-PARTENKIRCHEN.

Bayern Familien und Sozialpolitik

Kostenfreie Krankenversicherung für Asylsuchende?

Linke und Grüne fordern in zwei Anträgen an den Bundestag, dass alle Asylsuchende einen kostenfreien und vollumfänglichen Zugang sowie rechtlichen Anspruch auf Leistungen der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung erhalten. Mario

Sachsen-Anhalt Zuwanderung und Asyl

Ist Minister Schäuble ein Rassist?

Laut Presseveröffentlichung soll Finanzminister Schäuble zu einer Eindämmung der Masseneinwanderung folgende Aussage getätigt haben: „Die Abschottung ist doch das, was uns kaputt machen würde, was uns in Inzucht degenerieren ließe…”

Hamburg

Islam in Hamburg. Das Unbekannte.

Der Hamburger Senat ist über die Aktivitäten von islamischen Gelehrten bzw. Vorstehern in Moscheen (Imame) in der Hansestadt erschreckend schlecht informiert. Gleiches gilt für Kenntnisse über die Moscheen selber. Dies

Bundespolitik Sachsen

Spiegel-Mitarbeiter droht öffentlich mit Beanspruchung Deutschlands

Per öffentlicher „Twitter“-Mitteilung wütete der Korrespondent von „Spiegel-Online“, Hasnain Kazim, gegen  einen führenden AfD-Politiker, der vor einer Überfremdung Deutschlands gewarnt hatte. Wörtlich schrieb der „Journalist“: „Gewöhn dich dran: Wir sind

Bundespolitik Sachsen

Geheimbund „Milchgipfel”

Der bereits verschobene, so genannte Milchgipfel, der morgen in Berlin auf Einladung von Agrarminister Schmidt (CSU) stattfindet, soll entgegen der ursprünglichen Planung nun doch ohne die Länderminister stattfinden. Als Bauernvertreter

Baden-Württemberg

Altparteien: Die kalte Arroganz der Macht

Altparteien wollen AfD zum Auszug aus ihren Büroräumen zwingen Meuthen: Ist das das faire und kooperative Miteinander, das uns versprochen wurde? Zur Entscheidung des Landtagspräsidiums, die AfD-Fraktion aus ihren bisherigen

Bayern Bundespolitik

AfD Bayern klagt gegen Seehofer

MÜNCHEN. Der bayerische Landesvorsitzende der AfD, Petr Bystron, hat am Dienstag (10. Mai) beim Verwaltungsgericht in München eine Klage gegen die Staatsregierung wegen Untätigkeit eingereicht. Grund: Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU)

Bundespolitik Sachsen

Olaf klärt auf! Danke!

Die AfD Sachsen hat Hamburgs SPD‐Chef Olaf Scholz dafür gedankt, die rechte Systemlüge enttarnt zu haben. „Wenn Scholz davor warnt, die AfD nicht zu dämonisieren und ihre Mitglieder nicht als

Sachsen

Die Quittung – Maas aus Sachsen verjagt

Quittung für monatelange Hetz-Eskapaden des Justizministers – Maas aus Sachsen verjagt Justizminister Maas (SPD) wurde bei einer Rede am 1. Mai in Zwickau ausgebuht und ausgepfiffen. Er „floh“ regelrecht vor

Hamburg Zuwanderung und Asyl

Sollen Missstände in Flüchtlingsheimen tabuisiert werden?

 Journalistische Arbeit in Flüchtlingsheimen stark eingeschränkt. AfD-Fraktion vermutet, dass Missstände tabuisiert werden sollen. Hamburg – Offenbar fährt der Hamburger Senat eine eher restriktive Politik, was journalistische Berichterstattungen aus Flüchtlingsheimen anbelangt.

Sachsen-Anhalt

Das schmutzige Spiel mit der Polizei

Magdeburg 27.04.2016. Die ersten Hilfspolizisten kommen. Die Kenia-Koalition nennt das eine Aufstockung der Polizei. AfD-Landtagsabgeordneter Matthias Lieschke nennt das einen Schlag ins Gesicht für jeden Polizisten. Er erklärt dazu: „Es

Bundespolitik Sachsen

Ralf Stegner ist eine Schande für die Demokratie

Die AfD Sachsen hat SPD‐Bundesvize als Schande für die Demokratie bezeichnet. „Eigentlich muss man Stegner für seine Twitter‐Aussage dankbar sein, es sei eine ‚Schande, dass ein Rechtspopulist bereits im 1.

Sachsen Wirtschaftspolitik und TTIP

Freihandelsabkommen: Kolumbien wird von US-Konzern auf Milliardenzahlung verklagt

Laut dem Blog „Finanzen 100.de“ hat ein US-Konzern den kolumbianischen Staat vor einem privaten Schiedsgericht auf die Zahlung von 16,5 Milliarden Dollar verklagt, weil ihm die Schürfung nach Gold im

Sachsen

Dresden bei Touristen so beliebt wie nie!

Laut mehrerer Medienberichte nächtigten im Januar und Februar so viele Touristen wie noch nie in Dresden. Die Zahl der Übernachtungen stieg im Vergleich zum Vorjahr um 8,4 Prozent auf 408.365

Sachsen

Ex-Stasi-Spitzel Kahane, spioniert nun für Justizminister Maas auf Facebook

Der Justizminister hat ein weiteres Projekt initiiert. Er will gegen den „Hass“ im Internet vorgehen. Dafür engagierte er ausgerechnet die von der früheren Stasi-Informantin Anetta Kahane geleitete „Amadeu-Antonio-Stiftung“. Dazu erklärt

Sachsen Zuwanderung und Asyl

Keine AfD-Beteiligung in Clausnitz

Zu den Behauptungen, AfD-Mitglieder seien bei den Protesten in Clausnitz beteiligt gewesen, erklärt die AfD-Vorsitzende Frauke Petry: „An der Demonstration vom 18. Februar 2016 in Clausnitz waren keine AfD-Mitglieder beteiligt.

Bildung und Gleichstellung Sachsen-Anhalt

Die Asylkrise macht eine Legalisierung von Hausunterricht erforderlich

In Deutschland ist es, anders als in vielen EU-Ländern, verboten, Kinder daheim zu unterrichten. Dazu erklärt der Landesvorsitzende der AfD Sachsen-Anhalt, André Poggenburg: „In Finnland, welches jedes Jahr Spitzenpositionen beim

Baden-Württemberg Bundespolitik

Nach Mordanschlag: AfD ruft politische Konkurrenten zur Raison

Zum Mordanschlag auf einen Plakatierer der AfD in Baden-Württemberg erklärt der Vorsitzende der AfD, Jörg Meuthen: „Auch wenn wir den Tathergang und die Hintergründe der Tat noch nicht genau kennen,

Brandenburg Bundespolitik

Die Roten… sie spitzeln wieder!

In einem Positionspapier der SPD-Bundestagsfraktion wird eine Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz gefordert. Darin heißt es: „Es müssten künftig auch die gefährlichen rechtsextremen Tendenzen in der Partei AfD vom

Brandenburg Zuwanderung und Asyl

Schnelle und konsequente Abschiebung von Integrationsunwilligen

Die Männer aus dem nordafrikanischen und arabischen Raum, die in der Silvesternacht in Köln Frauen sexuell nötigten, belästigten und bestahlen, haben von der Justiz nur wenig zu befürchten. Der Chef

Brandenburg Zuwanderung und Asyl

Sexuelle Übergriffe: Politik trägt vollumfänglich die Verantwortung!

In der Silvesternacht haben Schätzungen zufolge mehr als 1.000 Männer arabischer oder nordafrikanischer Herkunft zahlreiche Frauen genötigt, ausgeraubt und sexuell belästigt. Die Oberbürgermeisterin von Köln, Henriette Reker, gab den Frauen

Hamburg Zuwanderung und Asyl

AfD-Fraktion in Hamburg sieht Sicherheit bei jungen Frauen gefährdet

Massenhafte Übergriffe in Köln, Stuttgart und Hamburg – AfD-Fraktion sieht Sicherheit insbesondere bei jungen Frauen in der Hansestadt als gefährdet an. Die AfD-Fraktion Hamburg hat eine Schriftliche Kleine Anfrage an

Brandenburg Zuwanderung und Asyl

Die Deutschen sitzen in der Falle!

Der Flüchtlingsstrom nach Europa reißt nicht ab. Immer mehr Länder realisieren, dass die Flüchtlingskrise nicht durch eine Politik der offenen Grenzen zu lösen ist. Und so haben zuerst Schweden und