Bayern Familien und Sozialpolitik

AfD im Kampf für soziale Gerechtigkeit und gegen die hohe Steuerlast

AfD-Landesvorsitzender Bystron nimmt Stellung zum „Tag des Steuerzahlers“ und fordert mehr Geld für Rentner und Familien anstelle von Milliarden-Ausgaben für finanzschwache EU-Mitgliedsstaaten und Zuwanderer MÜNCHEN. Der Bundestagswahlkampf 2017 „muss ein

Bayern Familien und Sozialpolitik

Ausplünderung des Gesundheitsfonds für Migranten

Bayerischer Landesvorsitzender Bystron kritisiert geplante Milliarden-Entnahme als Betrug an den Beitragszahlern MÜNCHEN. Der bayerische AfD-Landesvorsitzende Petr Bystron ist strikt gegen die Pläne von  Gesundheitsminister Hermann Gröhe, „zur Bezahlung der Krankheitskosten

Bayern Familien und Sozialpolitik

Kostenfreie Krankenversicherung für Asylsuchende?

Linke und Grüne fordern in zwei Anträgen an den Bundestag, dass alle Asylsuchende einen kostenfreien und vollumfänglichen Zugang sowie rechtlichen Anspruch auf Leistungen der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung erhalten. Mario

Bildung und Gleichstellung Sachsen-Anhalt

Die Asylkrise macht eine Legalisierung von Hausunterricht erforderlich

In Deutschland ist es, anders als in vielen EU-Ländern, verboten, Kinder daheim zu unterrichten. Dazu erklärt der Landesvorsitzende der AfD Sachsen-Anhalt, André Poggenburg: „In Finnland, welches jedes Jahr Spitzenpositionen beim

Familien und Sozialpolitik

Dem Bundessozialgericht liegt nichts am Sozialstaat

Zum Urteil des Bundessozialgerichtes erklärt das AfD-Bundesvorstandsmitglied Alice Weidel: „Ein schlimmes Urteil für Deutschland. Für das Bundessozialgericht reicht es aus, dass ein EU-Ausländer lediglich den Anschein, er suche nach Arbeit,

Gesellschaft Thüringen

Eklat im Landtag: Will Ramelow Sprechverbote wie in der DDR?

„Ein Ministerpräsident, der sich nicht zu schade ist, im Plenum Unwahrheiten zu behaupten, Beleidigungen auszustoßen und gegen eine ganze Fraktion zu hetzen und sich gleichzeitig weigert, den Abgeordneten einer demokratisch

Brandenburg Gesellschaft

Grüne Meinungsdiktatur

Grüne fordern Ende der parlamentarischen Demokratie: Im Plenum prallen die unterschiedlichsten Meinungen aufeinander. Die Vertreter des Volkes legen ihre Standpunkte dar. Nach angeregter Diskussion folgt eine Abstimmung, in der die Mehrheit

Baden-Württemberg Bildung und Gleichstellung Familien und Sozialpolitik

Die AfD klärt auf! – Die Intoleranz der Gender-Politik

Die auf dem Landesparteitag der AfD Baden-Württemberg einstimmig verabschiedete Resolution zum Thema Gender Mainstreaming hat zu heftigen, teils maßlosen Reaktionen des politischen Gegners geführt. Grünen-Politiker Volker Beck versteigt sich zu

Gesellschaft Thüringen

Thüringen wird zum Experimentierfeld linker Menschheitsbeglückungsphantasien

Björn Höcke, Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion, erklärt zur Ankündigung von Ministerpräsident Ramelow, am Sonntag an allen öffentlichen Gebäuden im Freistaat die Regenbogenfahne hissen zu lassen: „Unter der Regierung Ramelow degeneriert Thüringen

Bildung und Gleichstellung EU und Europa

Gender-Strategie für Europa: Das EU-Parlament irrlichtert

Heute nahm das EU-Parlament seine umstrittene Entschließung zur Strategie der EU für die Gleichstellung von Frauen und Männern nach 2015 an. Dazu erklärt die Sprecherin der EKR-Fraktion für Frauen, Chancengleichheit