Trump vs Clinton oder Quo Vadis USA ?

Trump vs Clinton oder Quo Vadis USA ?

Der US-amerikanische Wahlkampf dominiert die Schlagzeilen der ganzen Welt und natürlich insbesondere die deutschen. Die Fronten scheinen hierbei klar zu sein: Auf der einen Seite der Milliardär und Unternehmer Donald J. Trump, böse, semi-faschistisch, sexistisch, irre und gefährlich. Auf der anderen Seite die besonnene Politikerin und Ex-First Lady Hillary Clinton, berechenbar, etabliert, pragmatisch und weltoffen, kurzum also die gute welche die Amerikaner, so der untergründige Tenor der Medienlandschaft gefälligst auch zu wählen haben. Doch wie fast immer ist eine schwarz-weiß Fokussierung von komplexen Themen auch hier eine gefährliche Fehlleitung.
Wenden wir uns darum einer näheren Betrachtung zu:
Der Präsidentschaftswahlkampf 2016 ist an sich schon als denkwürdig genug hervorzuheben, da er ebenfalls auf den ersten Blick eine Polarisierung von politischen Positionen mit sich bringt, bei denen normalerweise sowohl bei den Demokraten als auch bei den Republikanern seit Jahrzehnten ein demokratiepolitisch äußerst bedenklicher Konsens herrscht. Ob diese Polarisierung wirklich als solche auch bestand hat, sollte jedoch auch nicht unhinterfragt bleiben.
Das in der Öffentlichkeit gezeigte Bild beider Kandidaten verläuft in den meisten Fällen nach dem gleichen Muster. Bei Trump konzentriert man sich auf Beleidigungen, als sexistisch deklarierte Äußerungen und sein oft irrationales und exzentrisches Verhalten, meistens jedoch nicht auf seine politischen insbesondere Außen- Politische Positionen.
Bei Hillary Clinton dominiert das Bild einer die schon wissen wird was sie tut ohne allerdings wirklich hervorzuheben, was sie denn im Falle der Fälle tun wird.
Eines der Hauptargumente für Clinton ist und bleibt einen Präsidenten Trump zu verhindern. Wenn wir mit einer gesunden kritischen Einstellung gegenüber den Massenmedien an diesen Fakt herantreten, sollte der geneigte politisch interessierte jedoch hellhörig werden. Denn es gibt eine Unterscheidung die über allen anderen politischen Fragen stehen muss: Die Frage über Leben und Tod oder potentiellen Krieg und Frieden.
Hillary Clinton steht ohne Frage wie keine andere für den Erhalt des Status Quo. Der Status Quo bedeutet in den USA in wesentlichen Kernfragen eine aggressive, interventionistische Außenpolitik mit einem in der übrigen Welt längst zu einem Witz gewordenen Anspruch einer moralischen Überlegenheit. In Syrien zum Beispiel würden Hillary Clintons Pläne eine Flugverbotszone im Namen des „Friedens“ zu errichten faktisch den Beginn des dritten Weltkrieges einleiten, da dies unweigerlich eine militärische Konfrontation mit Russland eröffnen würde.

Zu alldem kommt noch ihr fast schon pathologischer Hass auf das jetztige Russland und vor allen Dingen Putin hinzu, ebenfalls im völligen Einklang mit der bisherigen US-amerikanischen Strategie Russland als gleichberechtigten Global Player zu verhindern. Dies alles ist kein Wunder, denn ihre Verbindungen zu Think-Tanks, diversen Stiftungen und zweifelhaften Großspendern wie zum Beispiel George Soros, die Ihre eigene politische Agenda fahren, wollen genau dies. Paradoxerweise ist Clinton zumindest was die „elementaren Werte“ der USA angeht, oder das was das Establishment dort darunter versteht glaubwürdiger. Unter dem Deckmantel humanitärer Einsätze legitime wenn auch teils autokratisch bis diktatorische Regime zu stürzen und Chaos und Verderben zu hinterlassen ist praktisch eine Strategie die sie miterfand.  So war es nicht zuletzt ihr Druck die Nato so lange Einsätze in Lybien fliegen zu lassen, bis sämtliche Gaddafi Loyalisten aufgaben. Mit einer ursprünglichen Flugverbotszone zum Schutz der Zivilbevölkerung hatte dies nicht mehr viel gemein. Das sollte sich Deutschland gut hinter die Ohren schreiben, denn Clinton ist eine Hauptmitverantwortliche für den Migrationsstrom mit dem Deutschland seit 1,5 Jahren konfrontiert ist.

Diese Fakten sind zumindest auch partiell in den Nachrichten angekommen. Nun sollte man wissen, dass es im Grunde die Außenpolitik ist die einen US-Präsidenten maßgeblich bestimmt. Der innenpolitische Handlungsspielraum ist durch den US-amerikanischen Konkurrenzföderalismus und das System der checks and balances (Mächteausgleich der amerikanischen Institutionen) erheblich eingeschränkt.

Der entscheidene Punkt und eigentlich das bemerkenswerteste an diesem Wahlkampf kommt nun, denn Trumps außenpolitische Positionen wollen so gar nicht in das Weltbild der klassisch amerikanischen Außenpolitik passen. Zunächst seine betont isolationistische und globalisierungskritische Haltung. Er scheint Russland zu schätzen und betont dabei wiederholt, dass es für die USA ja ganz gut wäre ein gutes Verhältnis zu Russland zu haben. Ob er sich dabei bewusst ist, das genau dies ja gerade nicht im (inoffiziellen) Interesse der USA ist sei dahingestellt. Er lehnt das in den 90er Jahren von Bill Clinton unterzeichnete Nafta Abkommen ab, welches eine Freihandelszone zwischen den USA, Kanada und Mexiko begründet. Auch dies ist bemerkenswert, ist es doch ein entscheidendes Merkmal der meisten vergangenen US-Administrationen gewesen durch den Abbau von Zöllen, Handelsbarrieren und Grenzen einen einheitlichen politischen und Wirtschaftsraum unter amerikanischer Dominaz aufzubauen.
Die Nato Mitglieder will er einzeln zur Kasse bitten für den angeblichen Schutz den die USA ihnen bieten. Das wirkt absurd, wenn man sich mit der Nato und Ihren Strukturen etwas näher beschäftigt. Denn dann würde man sehen, dass auch hier die USA die tonangebende militärische Macht schlechthin im Natoverbund sind. Je mehr Mitglieder, desto besser lautet deshalb schon seit dem Ende des kalten Krieges in Washington die Devise.
So weit so gut, problematisch wird es nur wenn wir uns die Person Donald Trump und seine politischen Hintergründe etwas näher ansehen. Denn bei all der Polarisierung die es vermeintlich zwischen Trump und Clinton geben mag, sind beide verhältnismäßig unglaubwürdig mit leichten Vorteilen für Clinton.
Noch im Jahr 2008 lobte Trump Hillary Clinton als „tolle Frau“ an der Seite von Bill Clinton, dessen Präsidentschaft er gleichsam pries („ein toller Präsident!“) und heute verteufelt. Im selben Jahr sagte er über Clinton, sie würde eine „gute Präsidentin oder Vize Präsidentin abgeben“. Auf seiner letzten Hochzeit waren die Clintons ja auch gern gesehene Gäste.
Auch den Irakkrieg hat er Anfangs nicht abgelehnt und behauptet heute das Gegenteil. Schaut man sich Trumps Unterstützer im Hintergrund an, stößt man unter anderem auf den Namen Donald Rumsfeld, ehemaliger Verteidigungsminister und ein republikanischer Falke welcher nicht gerade als Pazifist bekannt ist.
Tatsächlich gibt es eine interessante Theorie die es noch nicht in den Mainstream geschafft hat: Donald Trump sei ein trojanisches Pferd um Hillary Clinton die Präsidentschaft zu sichern. Als Hauptbeleg wird ein bestätigtes Telefongespräch zwischen Bill Clinton und Donald Trump angeführt welches Ende Mai 2015 stattfand.
In der Tat wechselte Trump während seines Lebens sehr oft zwischen demokratischer und republikanischer Parteimitgliedschaft hin und her und dieses Gespräch hinterlässt zumindest einen schalen Beigeschmack.
Gegen diese Theorie spricht freilich Trumps schier unkontrollierbarer und egozentrischer Charakter. Er hinterlässt schlicht und einfach nicht den Eindruck sich von anderen Personen etwas sagen zu lassen, sondern behält sich die letzte Entscheidung immer selbst vor. So scheint es zumindest.
Dennoch, aufgrund der Faktenlage muss man Trump außenpolitisch vorziehen auch wenn die Befürchtung nahe liegt, sollte er den Sprung ins weiße Haus tatsächlich schaffen, dass ihn die Realität schnell einholt und er den Unterschied zwischen Willen und politischer Realität kennen lernen wird.
Sollte es Hillary Clinton werden, erwartet uns eine dritte Amtszeit Barack Obamas mit der erfolgsversprechenden Aussicht auf Verschlimmerung der globalen Situation.

Julian-Chris Vögele
Foto: flickr.com | Bill B | license